Fakt ist ... Schulden werden durch die Finanzierungen milliardenschwerer Infrastrukturprojekte des Staates ausgelöst, die von der Bundesregierung einstimmig beauftragt werden – etwa die neue Südstrecke mit einer ersten direkten Bahnverbindung zwischen Graz und Klagenfurt und deutlich kürzeren Fahrzeiten. So entsteht umweltfreundliche Verkehrs-Infrastruktur und damit Werte für Generationen.
Seit zehn Jahren gelten offizielle und strenge Regeln der EU – an die ÖBB ausgelagerte Schulden werden nun aus gutem Grund zur Staatsschuld gerechnet. Aus Sicht der ÖBB schafft diese Entscheidung Kostenwahrheit und Klarheit: Schulden, die durch Aufträge des Staates aufgenommen werden, sind auch dem Staat zugerechnet. Damit sollte auch Schluss sein mit Fehlinterpretationen über die vielzitierten „ÖBB-Schulden“. Den Verbindlichkeiten stehen in den Bilanzen entstehende Werte gegenüber. So wie bei einem „Häuselbauer“, der zwar einen Kredit für den Bau aufgenommen hat, aber dafür den Gegenwert eines Eigenheims erschafft.
Versorgung mit Verkehrsinfrastruktur ist eine Kern-Aufgabe des Staates. Die Bundesregierung beschließt einen Rahmenplan, in dem sie die ÖBB mit Infrastrukturprojekten beauftragt – genauso wie sie andere mit dem Ausbau des bundesweiten Straßennetzes beauftragt.
Jährlich werden gemäß dem aktuellen, von der Regierung beschlossenen Rahmenplan 2021 – 2026 rund 3 Mrd. € in den Bau und den Erhalt der Infrastruktur auf einer Strecke von rund 5.000 km investiert – darunter so große und wichtige Projekte wie der Semmering-Basistunnel, die Koralmstrecke und der Brenner-Basistunnel.
Die vielzitierten „ÖBB-Schulden“ sind also staatliche Ausgaben, von denen auch noch die Menschen in 100 Jahren profitieren werden.