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Fakt ist: Die ÖBB erbringen einen wesentlichen Beitrag der Wirtschaftsleistung unseres Landes.

Manche Politiker reden ständig von „4,7 Mrd. Euro für die ÖBB“. Wir haben versucht, die Rechnung nachzuvollziehen.

Für die Finanzierung der Infrastruktur fließen vom Infrastrukturministerium im Jahr 2017 rund 2,1 Mrd. Euro an die ÖBB – für den Neubau und die Errichtung, aber auch in die Erhaltung und den Betrieb von rund 4.950 Kilometer Eisenbahnnetz in Österreich. Der Staat haftet dabei für die Schuldenaufnahme, und die ÖBB zahlen dem Finanzminister auch Haftungsentgelt dafür. Außerdem bestellt das Infrastrukturministerium Zugkilometer im Gegenwert von rund 740 Millionen Euro und fördert die Entwicklung innovativer Bahn-Technologien mit etwa zehn Millionen Euro.

Eine Studie des Economica Institutes von 2017 bestätigt, dass die Infrastrukturinvestitionen der ÖBB eine beachtliche volkswirtschaftliche Bedeutung haben: die Multiplikator-Effekte miteinberechnet, tragen sie über 2 Mrd. Euro zur heimischen Wertschöpfung bei und sichern über 20.300 Arbeitsplätze in Österreich.

Die ÖBB investieren bis 2022 über 15 Milliarden Euro in modernste Bahninfrastruktur. 2026 wird man Klagenfurt von Wien in nur 2:40 Stunden erreichen, die Südstrecke wird dann auch für Gütertransporte konkurrenzlos schnell und effizient sein. Damit entstehen Verbindlichkeiten, aber es werden auch jene Vermögenswerte geschaffen, die damit finanziert werden. Das ist nicht Geld, das verbrannt wird, sondern Vermögen, das der österreichischen Volkswirtschaft zugute kommt und einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Wirtschaftsleistung unseres Landes beiträgt.

Die ÖBB erbringen transparent abgerechnete Leistungen im Personen- und Güterverkehr bzw. bauen Infrastruktur für alle Österreicherinnen und Österreicher im einstimmigen Auftrag der österreichischen Bundesregierung. 

Immer wieder wird behauptet, die ÖBB würden „jährlich 4,7 Milliarden Euro vom Staat“ bekommen. Wie geht das? Es werden einfach Haftungen in Milliardenhöhe noch einmal dazugerechnet. Eine Rechnung, die nicht stimmt. Außerdem: Eine Haftung ist eine Haftung, und keine Zahlung. Hier fließt kein Geld an die ÖBB.