Fakt ist: Die ÖBB erbringen einen wesentlichen Beitrag der Wirtschaftsleistung unseres Landes.

Manche Politiker:innen und Journalist:innen reden und schreiben von bis zu „8 Mrd. Euro Subventionen für die ÖBB pro Jahr“. Die Fakten sehen anders aus:

Für die Finanzierung und den Erhalt der Infrastruktur sind im aktuellen Rahmenplan 2021 – 2026 pro Jahr im Schnitt 3 Mrd. Euro vorgesehen - für den Neubau großer Neubauprojekte  wie der neuen Südstrecke mit Semmeringtunnel und Koralmstrecke, aber auch der Erhalt von rund 4.950 Kilometer Eisenbahnnetz in Österreich. Der Staat haftet dabei für die Schuldenaufnahme, und die ÖBB zahlen dem Finanzminister auch Haftungsentgelt dafür. Außerdem bestellt das Infrastrukturministerium Zugkilometer im Gegenwert von rund 740 Millionen Euro und fördert die Entwicklung innovativer Bahn-Technologien mit etwa zehn Millionen Euro.

Eine Studie des Economica Institutes bestätigt, dass die Infrastrukturinvestitionen der ÖBB eine beachtliche volkswirtschaftliche Bedeutung haben: Jeweils zwei Arbeitsplätze im ÖBB-Konzern schaffen oder sichern einen zusätzlichen Arbeitsplatz außerhalb – durch Subaufträge und andere Aufträge, vom kleineren Gewerbebetrieb bis zum Großunternehmen.

Fakt ist ... Die ÖBB erhalten keine „Milliarden-Subventionen“. Die ÖBB finanzieren, errichten und erhalten die Infrastruktur, und das im Auftrag der Republik. Und sie bringen im Personenverkehr Leistungen auf Bestellung der Republik Österreich, die strengstens und absolut transparent abgerechnet werden. Auch wer sich ein Taxi bestellt, subventioniert dieses Taxi nicht, sondern bezahlt schlicht diese Dienstleistung.

Die ÖBB investieren bis 2026 rund 17,5 Milliarden Euro in modernste Bahninfrastruktur. 2028 wird man Klagenfurt von Wien in nur 2:40 Stunden erreichen, die Südstrecke wird dann auch für Gütertransporte konkurrenzlos schnell und effizient sein.

Damit entstehen zuerst Verbindlichkeiten, aber es werden auch jene Vermögenswerte geschaffen, die damit finanziert werden. Das ist nicht Geld, das verbrannt wird, sondern Vermögen, das der österreichischen Volkswirtschaft zugutekommt und einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Wirtschaftsleistung unseres Landes beiträgt.

Und Haftungen der Republik lösen noch keine Zahlungen des Staates aus. Ganz im Gegenteil: Die ÖBB-Infrastruktur AG bezahlt dem Staat eine Gebühr für diese Haftung.